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Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1
Allgemeines, Geltungsbereich

1.
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen der HKN Business & Internet Solutions GbR Jan Herburg ▪ Oliver Kress ▪ Lars Niedopytalski, Oberaltenallee 36, 22081 Hamburg (im Folgenden „HKN“), und ihren Kunden (im Folgenden „Kunde“), insbesondere für die Nutzung des Internetdienstes www.stahl-kompakt.de (im Folgenden „STAHLkompakt“) sowie für alle damit in Zusammenhang stehenden Leistungen von HKN, auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden. Maßgeblich ist die jeweils aktuelle Fassung dieser AGB.

2.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden – selbst bei Kenntnis von HKN – nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird seitens HKN ausdrücklich und schriftlich zugestimmt.


§ 2
Registrierung, Zustandekommen des Vertrages

1.
Voraussetzung für die uneingeschränkte Nutzung von STAHLkompakt ist die vorherige Anmeldung (Registrierung). Interessenten haben dabei die Möglichkeit, sich entweder als Händler, als Einkäufer, als Stahlwerk, als Service Center oder als Berater/Konstrukteur zu registrieren. Über die Zulassung der Anmeldendung entscheidet ausschließlich HKN. Ein Anspruch auf Zulassung zur Nutzung der von HKN angebotenen Dienste besteht nicht.

2.
Anmelden können sich ausschließlich juristische Personen sowie unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen, soweit sie jeweils Unternehmer i.S.d. § 14 BGB sind. Eine Nutzung als Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist ausdrücklich ausgeschlossen. Die Anmeldung einer juristischen Person setzt voraus, dass diese durch eine vertretungsberechtigte oder entsprechend bevollmächtigte natürliche Person erfolgt, die bei der Anmeldung vollständig namentlich zu benennen ist. Die Kunden haben bei ihrer Anmeldung die von HKN in dem hierfür vorgesehenen Anmeldeformular vorgesehenen Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben.

3.
Durch die Akzeptanz der vorliegenden AGB – online per Mausklick in der dafür vorgesehenen Check-Box – wird mit Abschluss der Registrierung zwischen dem Kunden und HKN ein wirksamer Vertrag über die Nutzung von STAHLkompakt und sämtlicher damit in Zusammenhang stehender Dienste geschlossen. Die hierfür ggf. anfallenden Kosten sind in § 5 geregelt.

4.
Ein Kunden-Account sowie die sich daraus ergebenden Rechte sind nicht übertragbar.


§ 3
Geschäftsgegenstand; Leistungen von HKN; Hinweise

1.
HKN ist mit STAHLkompakt als Dienstleister im Bereich Stahl und Stahleinkauf (Einkauf, Handel, Beratung, Informationen, Seminare etc.) tätig und bietet seinen Kunden diverse verschiedene Produkte in diesem Bereich an.

a)
Zum einen haben Kunden von STAHLkompakt in dem Bereich „Stahlanfragen“ die Möglichkeit, HKN ihre Bedarfsanfragen zu Stahl und Stahlhalbzeugen zukommen zu lassen. HKN übernimmt dann auf Grundlage der vom Kunden getätigten Angaben die komplette Vertragsanbahnung (Anfragen weiterleiten, Einholung und Prüfung von Angeboten etc.), erfolgsabhängig oder gegen Fixhonorar.

b)
Zudem bietet HKN – auch nicht registrierten – Unternehmen Beratung und Coaching im Bereich der Einkaufsorganisation an, deren Umfang und Kosten im Einzelfall zwischen HKN und dem Unternehmen vereinbart werden; zudem hält HKN zum Thema „Stahleinkauf“ Seminare ab.

c)
Ein weiterer Schwerpunkt des Angebotes von HKN ist der kostenpflichtige Premium-Bereich (zu den Kosten siehe unten § 5), bestehend aus der Stahlanbietersuche sowie einem umfangreichen Informationsportal rund um das Thema Stahl („Stahlpreisindex“, „Preisinformationen“ und „Stahlinformationen“)

2.
HKN weist ausdrücklich darauf hin, dass sie ihren Kunden im Rahmen der Bearbeitung von Stahlanfragen keinen Erfolg dergestalt schuldet, dass regelmäßige Anfragen an Händler und regelmäßige Angebote an Einkäufer auf die an HKN gestellten Anfragen oder Vertragsabschlüsse jedweder Art garantiert werden.

3.
HKN weist zudem ausdrücklich darauf hin, dass auf von HKN übermittelte Anfragen abgegebene Angebote verbindlich sind, mindestens für den Zeitraum einer im Angebot ggf. selbst angegebenen Bindungsfrist.

4.
HKN weist weiterhin ausdrücklich darauf hin, dass für den Fall eines Vertragsschlusses zwischen Händler und Einkäufer nach erfolgreicher Übermittlung von Angeboten von HKN auf Stahlanfragen von Kunden ein rechtsverbindlicher Kaufvertrag nur zwischen Stahlanbieter (= Händler) und Einkäufer (= Kunde von HKN) geschlossen wird. HKN wird diesbezüglich nicht Vertragspartner und haftet insofern auch nicht für Verpflichtungen aus den über STAHLkompakt geschlossenen Kaufverträgen, insbesondere nicht auf Erfüllung, sprich Lieferung, sowie für Sach- oder Rechtsmängel der Kaufsache.

5.
Die über die Anbietersuche sowie im Informations- und Preisportal von HKN zur Verfügung gestellten Informationen und Daten werden von HKN mit der gebotenen Sorgfalt ausgewählt, überprüft und in die entsprechenden Datenbanken eingepflegt. Für die Richtigkeit kann HKN dennoch keinerlei Haftung übernehmen. Der Kunde ist sich dessen bewusst und übernimmt ausdrücklich jegliche Risiken in Verbindung mit der Nutzung der auf STAHLkompakt zur Verfügung gestellten Informationen und Daten.


§ 4
Umfang der Nutzung

1.
Der Kunde hat einen Anspruch auf Nutzung des Internetportals lediglich im Rahmen des aktuellen Standes der Technik. Eine störungsfreie, ununterbrochene Verfügbarkeit ist nicht geschuldet und kann seitens HKN nicht garantiert werden.

2.
HKN wird regelmäßig Wartungsarbeiten an der Website vornehmen, welche in der Regel an den Wochenenden durchgeführt werden. In diesem Zeitraum ist STAHLkompakt nicht oder nur eingeschränkt nutzbar.

3.
Den Kunden ist die gewerbliche Weiterveräußerung oder sonstige, für Dritte entgeltliche Nutzung der über STAHLkompakt, insbesondere über den Stahlpreisindex und die Anbietersuche, erworbenen Daten und Informationen in jedweder Form ausdrücklich untersagt. Im Falle der Zuwiderhandlung ist der Kunde HKN schadensersatzpflichtig.


§ 5
Nutzungsentgelte und Provisionen; Vertragslaufzeit; Kündigung

1. Kosten der Anmeldung

Allein mit der Registrierung und Nutzung von STAHLkompakt wird weder eine Anmeldegebühr noch eine regelmäßige, laufende Nutzungsgebühr automatisch fällig. Kosten entstehen für Kunden von STAHLkompakt ausschließlich in den in nachfolgenden Ziffern 2 und 3 ausdrücklich genannten Fällen.

2. Kosten bei Stahlanfragen

a) Erfolgsabhängige Vergütung

Kunden nennen HKN Werkstoff, Liefermenge, Lieferzeitpunkt, Zielpreis und ggf. weitere Anforderungen je angefragter Stahlposition. Sollte HKN die angegebenen Kriterien mit mindestens einem dem Kunden vermittelten Angebot erfüllen, erhält HKN vom Kunden eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 1,5% des entsprechenden Nettokaufpreises, mindestens jedoch EUR 250,00 (zzgl. USt.). Sollte HKN eines der vom Kunden genannten Kriterien nicht erfüllen und diesem insofern kein Angebot unterbreiten können, hat HKN keinerlei Vergütungsanspruch. Sollte der Kunde daraufhin seine ursprünglichen Anforderungen korrigieren und HKN vorliegende Angebote diesen nunmehr entsprechen, gilt vorgenannte Regelung: HKN beansprucht 1,5% des Nettokaufpreises, mindestens aber EUR 250,00.

Sollte ein Kunde ein von HKN vermitteltes Angebot, dass den von ihm genannten Kriterien entspricht, aus irgendwelchen Gründen nicht in der vom Anbieter genannten Bindungsfrist annehmen, bleibt der Anspruch von HKN hiervon unberührt.

Eine Erstattung der erfolgsabhängigen Vergütung findet nicht statt, wenn ein Kaufvertrag aus nicht von HKN zu vertretenden Gründen von einer oder beiden Vertragsparteien nicht erfüllt, einvernehmlich rückabgewickelt o.ä. wird.

b) Fixhonorar

Im Falle von Anfragen eines Kunden, bei denen dieser HKN keinen Zielpreis nennen kann oder möchte, etwa weil von diesem nur ein realistischer Marktpreis benötigt wird um ein eigenes Angebot zu kalkulieren, fällt in jedem Fall eine erfolgsunabhängige Aufwandsentschädigung in Höhe von EUR 150,00 je angefragter Position an, die fällig wird, wenn HKN dem Einkäufer für die angefragte Stahlposition mindestens 2 Angebote verschiedener Anbieter vermittelt.

c) Ermäßigtes Honorar für Premium-Kunden

Für Premium-Kunden reduziert sich ein gemäß lit. a) oder b) geschuldetes Honorar um jeweils 20%.

3. Kosten Zugang Premium-Bereich

Mit der Registrierung auch für den Premium-Bereich kommt zwischen HKN und dem Kunden ein unbefristeter Vertrag über den Zugang zum Premium-Bereich zustande.

Die Freischaltung für den Premium-Bereich erfolgt in der Regel binnen 24 Stunden nach erfolgter Online-Anmeldung des Kunden. Für die Nutzung der STAHLkompakt-Module „Anbietersuche“, „Stahlpreisindex“, „Preisinformationen“ sowie „Stahlinformationenberechnet HKN ihren Kunden Gebühren in der nachfolgenden, von der vom Kunden im Rahmen seiner Registrierung gewählten Mindestvertragslaufzeit abhängigen Höhe:

a) Mindestvertragslaufzeit 1 Monat, Verlängerung danach jeweils um einen weiteren Monat:

EUR 59,00 (zzgl. USt.) monatlich

b) Mindestvertragslaufzeit 1 Jahr, Verlängerung danach jeweils um ein weiteres Vertragsjahr:

EUR 590,00 (zzgl. USt.) jährlich

4. Kündigung des Premium-Bereiches

Der Zugang zum Premium-Bereich kann vom Kunden im Falle der einmonatigen Mindestvertragslaufzeit jederzeit mit einer Frist von 2 Wochen zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Der Zugang zum Premium-Bereich kann vom Kunden im Falle der einjährigen Mindestvertragslaufzeit jederzeit mit einer Frist von einem Monat zum Ende eines Vertragsjahres (Beginn mit Freischaltung zum Premium-Bereich) gekündigt werden.

Der Zugang zum Premium-Bereich kann vom Kunden im Falle der einjährigen Mindestvertragslaufzeit jederzeit mit einer Frist von einem Monat zum Ende eines Vertragsjahres (Beginn mit Freischaltung zum Premium-Bereich) gekündigt werden.

5. Abrechnung

HKN wird den Kunden die für die Nutzung des Premium-Bereiches anfallenden Gebühren im Falle eines Monatsabonnements jeweils am Ende eines Monats in Rechnung stellen. Die Gebühren eines Jahresabonnements werden binnen zwei Wochen nach Anmeldung des Kunden und seiner Freischaltung für den Premium-Bereich abgerechnet.

Der jeweilige Rechnungsbetrag ist innerhalb von 21 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Ab diesem Zeitpunkt ist die Forderung von HKN, ohne dass es einer weiteren Mahnung bedarf, mit 10% zu verzinsen. Der jeweilige Rechnungsbetrag ist innerhalb von 21 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Ab diesem Zeitpunkt ist die Forderung von HKN, ohne dass es einer weiteren Mahnung bedarf, mit 10% zu verzinsen.


§ 6
Änderungen von Kundendaten, Zugangssicherung, Aktuelles

1.
Tritt nach Registrierung eine Änderung der vom Kunden angegebenen Kontaktdaten ein, ist der Kunde verpflichtet, diese HKN umgehend mitzuteilen. Der Kunde hat dabei die Möglichkeit, diese Daten selbstständig in seinem passwortgeschätzten Kundenbereich zu aktualisieren oder HKN hierüber in Textform zu unterrichten.

2.
Versendet HKN E-Mails an die vom Kunden hinterlegte E-Mail-Adresse, hat HKN seine Informationspflichten, etwa hinsichtlich Rechnungen, Mahnungen etc. erfüllt. Es obliegt ebenso dem Kunden, eventuell auf Kunden- und/oder Providerseite vorhandene Filtersysteme (z.B. Firewalls, Viren- und Spamfilter) so zu konfigurieren, dass der Empfang von E-Mails von HKN jederzeit sichergestellt ist.

3.
Der Kunde erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass HKN ihn über die im Rahmen der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse über Neuigkeiten – jedoch ausschließlich betreffend die Leistungen oder das Unternehmen von HKN – informieren darf. Dies beinhaltet insbesondere den monatlichen STAHLkompakt-Newsletter. Der Kunde ist jederzeit berechtigt, diese Gestattung gegenüber HKN zu widerrufen.


§ 7
Haftungsbeschränkung

1.
HKN haftet für vorsätzlich und grob fahrlässig verursachte Schäden, Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit vorbehaltlich der nachfolgenden Regelungen nach den gesetzlichen Bestimmungen.

2.
Für grob fahrlässig verursachte Schäden beschränkt sich die Haftung von HKN auf den Ersatz des vertragstypischen und bei Vertragsschluss vorhersehbaren, unmittelbaren Schaden des Kunden, sofern der Schaden nicht durch leitende Angestellte oder gesetzliche Vertreter von HKN verursacht wurde. In diesem Fall ist die Haftung von HKN unbeschränkt.

3.
Im Falle einfacher Fahrlässigkeit von HKN oder seiner Erfüllungsgehilfen haftet HKN nur, sofern eine wesentliche Vertragspflicht (sog. Kardinalpflicht) verletzt wurde. In diesen Fällen ist die Haftung beschränkt auf den vertragstypischen und bei Vertragsschluss vorhersehbaren, unmittelbaren Schaden des Kunden. Dies gilt auch für Pflichtverletzungen durch leitende Angestellte oder gesetzliche Vertreter von HKN. 4.
HKN übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch eine missbräuchliche Verwendung des Passwortes des Kunden entstehen.


§ 8
Freistellung

Der Kunde stellt HKN von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Kunden oder sonstige Dritte gegenüber HKN auf Grund einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Kunden auf STAHLkompakt eingestellten Angebote und Inhalte geltend machen. Die Kosten von HKN für die notwendige Rechtsverteidigung hat der Kunde HKN auf Verlangen vorzuschießen und im Ergebnis zu übernehmen, sofern der Kunde die Rechtsverletzung zu vertreten hat.


§ 9
Datenverarbeitung und -schutz

Der Kunde ist damit einverstanden, dass HKN im Zusammenhang mit der Nutzung von STAHLkompakt persönliche Daten des Kunden sowie Inhalts-, Nutzungs- und Abrechnungsdaten erhebt, verarbeitet und nutzt. HKN wird die Daten im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzvorschriften speichern. Soweit zur Vertragsabwicklung notwendig, können die Daten des Kunden an von HKN hierfür eingeschaltete Dritte weitergegeben werden. Die Weitergabe der Daten zu anderen Zwecken, insbesondere zu Werbezwecken, ist ausdrücklich ausgeschlossen und bedarf der gesonderten Einwilligung des Kunden. Ergänzend wird auf die Datenschutzbestimmung auf STAHLkompakt verwiesen.


§ 10
Rechtswahl, Gerichtsstand

1.
Es gilt ausschließlich das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland.

2.
Für sämtliche Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit der Nutzung von STAHLkompakt gilt zwischen dem jeweiligen Kunden und HKN Hamburg als ausschließlicher Gerichtsstand als vereinbart.



HKN Business & Internet Solutions GbR
Jan Herburg ▪ Oliver Kress ▪ Lars Niedopytalski

Oberaltenallee 36
22081 Hamburg
Tel.: +49 (0)40 - 18 01 38 83
Fax: +49 (0)40 - 18 00 66 07
E-Mail: info@stahl-kompakt.de
Web: www.stahl-kompakt.de

Steuernummer: 43/630/01152
USt-IdNr.: DE263171358



Stand 02.05.2016